Olaf Scholz faselt und schweigt zugleich – Im neuen Jahr am Roten Meer?

© Screenshot: Bundeskanzler.deBundeskanzler Olaf Scholz liest vom Teleprompter im Kanzleramt ab, Berlin, 31. Dezember 2023
Von Uli Gellermann
“Kaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun.”
US-Mission “Prosperity Guardian”
“Es gibt ein Recht auf Sicherheit. Und es gibt die Freiheit auf See und auch auf hoher See. Und wenn das bedroht wird, dann ist die Weltgemeinschaft aufgefordert, solche Bedrohungen zu verringern.”
Eine Koalition der Willigen
Steinmeier: Vom “besten Deutschland” zu “Deutschland bleibt ein gutes Land” in drei Jahren
Esken begrüßte die US-Mission
Die SPD-Chefin Esken begrüßte die US-Mission gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (DPA): “Wir müssen ganz klar sehen, dass diese Allianz wichtig ist und notwendig ist, auch für Deutschland, auch für unsere Handelsbeziehungen”. Ganz klar: Wo SPD draufsteht, sind seit dem Jugoslawienkrieg Bomben und Granaten drin. Bisher haben sich diese willigen Länder gefunden: das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Dänemark, Norwegen und die Seychellen.
Waffenlieferungen an die Ukraine nicht genug?
Scholz und seiner politischen Mafia waren die lukrativen Waffenlieferungen an die Ukraine noch nicht genug: Die deutschen Rüstungsexporte nach Israel haben sich in diesem Jahr im Vergleich zu 2022 fast verzehnfacht. Im vergangenen Jahr seien Genehmigungen für den Export von Rüstungsgütern im Wert von rund 32 Millionen Euro erteilt worden, in diesem Jahr seien es bis einschließlich 2. November bereits rund 303 Millionen Euro gewesen.
Willig ist nicht billig
Jetzt wollen die Herrschenden einen Nachschlag: Willig bei der Operation “Prosperity Guardian” dabei sein, wird nicht billig, aber auf ein paar Tote mehr oder weniger kommt es den Mördern im Gewand der Biedermänner nicht an. Sie hoffen, dass sie ungeschoren davonkommen.
Uli Gellermann ist Filmemacher und Journalist. Seine Erfahrungen mit den öffentlich-rechtlichen Sendern begründen seine Medienkritik. Er ist Betreiber der Internetseite www.rationalgalerie.de. Der Beitrag wurde zuerst am 31. Dezember 2023 auf www.rationalgalerie.de veröffentlicht.